10 Jahre nach Fukushima: Kernkraftwerke bleiben störanfällig und unzuverlässig

• DIW-Studie zu Störfällen und Ausfallzeiten in Atommeilern
• Sicherheitsrisiken bleiben enorm hoch
• Zwischenfälle auch in Deutschland an der Tagesordnung

Am 11. März jährt sich die Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima zum zehnten Mal. Sie hat eindringlich vor Augen geführt, welche Gefahren von Kernkraft ausgehen. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) zeigt nun, dass es weltweit bis heute regelmäßig zu Zwischenfällen in Atomanlagen kommt, auch wenn sie meistens weniger folgenschwer sind. Auch im normalen Betrieb müssen Kraftwerke immer wieder vom Netz genommen werden, was zu erheblichen Ausfallzeiten führt. Wegen der Unterbrechungen, die in erster Linie nicht durch Unfälle, sondern etwa durch notwendige Brennstoffwechsel, Wartungen von Anlagen oder gestiegene Sicherheitsanforderungen verursacht werden, kann rund ein Drittel der Kapazität aller Kernkraftwerke nicht zur Stromerzeugung genutzt werden. „Kernkraft ist nicht vollständig beherrschbar und auch nicht konstant verfügbar“, summiert Studienautor Ben Wealer. „Wegen langer, geplanter und ungeplanter Ausfallzeiten sind Backup-Kapazitäten notwendig. Damit ist Kernkraft als Energielieferant auch aus ökonomischer Sicht nicht zukunftsträchtig.“

Hohe Ausfallzeiten von Atommeilern in Frankreich

Dass die Risiken der Kernkraft oft unterschätzt werden, liegt den Wissenschaftler*innen zufolge auch daran, dass es keine einheitliche Bewertungsskala für Kernenergie-Unfälle gibt. Ursache dafür ist eine inkonsistente technische und sozioökonomische Bewertung der Zwischenfälle. Hier sollten stattdessen empirische Bewertungsmodelle zum Einsatz kommen.

Die DIW-Studie nimmt exemplarisch die Kernkraftwerke in Frankreich und Deutschland unter die Lupe. In Frankreich, dem nach den USA weltweit zweitgrößten Produzenten von Strom aus Kernenergie, ist die Ausfallrate von Atommeilern recht hoch: Seit den 1970er Jahren wurden mehr als 30 Prozent der Kapazitäten nicht genutzt. Auch in Deutschland werden immer wieder erhebliche Ausfallzeiten registriert. Die Kapazitätsauslastung liegt aber bei mehr als 70 Prozent und damit über der von Frankreich und dem weltweiten Durchschnitt von 66 Prozent. Gerade in Frankreich konnte im Detail gezeigt werden, dass selbst geplante Ausfallzeiten ungewollte Schwankungen in der Stromerzeugung verursachen und Kernkraft somit die Grundlast nicht decken kann.

Energiemodelle vernachlässigen Sicherheitsrisiken

Das Unglück von Fukushima hat den Bedeutungsrückgang von Kernkraft für die internationale Energiewirtschaft weiter beschleunigt. Derzeit liegt ihr Anteil an der globalen Stromerzeugung bei lediglich rund zehn Prozent – Tendenz weiter fallend. Entgegen den empirischen Beobachtungen rückläufiger Investitionen messen Energiesystemmodelle der Kernkraft vor allem wegen geringerer CO2-Emissionen aber zum Teil eine wachsende Bedeutung in der Zukunft bei. Die Modelle vernachlässigen der DIW-Studie zufolge die hohen Sicherheitsrisiken und die fluktuierende Fahrweise der Kernkraftwerke.

„Die Risiken der Kernkraft werden seit jeher von der Gesellschaft getragen, die Haftpflichtversicherungen der Kraftwerksbetreiber sind eher symbolisch“

„Diese Aspekte sollten in der energiewirtschaftlichen Analyse aber konsequent berücksichtigt werden“, fordert Energieökonomin und Studienautorin Claudia Kemfert. „Viele Energie- und Klimamodelle lassen außer Acht, dass die Risiken der Kernkraft seit jeher von der Gesellschaft getragen werden, da sie bis heute in keinem Land der Welt abgesehen von eher symbolischen Haftpflichtversicherungen der Kraftwerksbetreiber versicherbar sind.“
(PM)
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10 Jahre Fukushima: Cäsium, Uran & Strontium in der Natur, Kühlwasserlecks & radioaktive Fische

Letzte Woche wurde die Region Fukushima von kräftigen Erdbeben erschüttert, die bestehende Schäden an den zerstörten Reaktoren offenbar verschlimmert haben. Ein Jahrzehnt nach dem Unfall entdeckten Forscher mit hochradioaktiven Glaspartikeln eine „neue Form des radioaktiven Fallouts“ und haben unzulässige Radioaktivitätswerte in gefangenem Fisch gemessen. Die Katastrophe ist noch lange nicht vorbei. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog . . . 24.02.2021
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Fukushima: Neue Lecks in den Reaktoren vermutet

Im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi sind die Kühlwasserstände in zwei Reaktoren (1 und 3) deutlich gesunken, nachdem ein Erdbeben die Region am vergangenen Wochenende erschüttert hatte.
Neue Schäden könnten die ohnehin problematische Stilllegung des Atomkraftwerks weiter erschweren. . . . weiterlesen bei => https://sumikai.com . . . 21.02.2021
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Gericht weist BUND-Widerspruch gegen gefährliche Atomexporte aus Lingen aus formalen Gründen ab

Der BUND Baden-Württemberg ist enttäuscht, dass das Verwaltungsgericht Frankfurt ihn im Fall der Atomexporte nach Leibstadt nicht als klageberechtigt sieht

Das Gericht beschloss am Freitag (12.2.21) in einer Eilentscheidung, dass das Brennelementewerk in Lingen weiterhin Brennstäbe an alte und störanfällige grenznahe Atomkraftwerke exportieren darf.
Das Gericht begründete seine Entscheidung allerdings rein formal: Weder Privatpersonen noch Umweltverbände seien nach deutschem Recht befugt, Widersprüche gegen die Exportgenehmigungen geltend zu machen, egal wie sehr sie auch inhaltlich begründet seien.

Atomkraftwerk stellt Gefahr für Bevölkerung dar

Da durch das störanfällige AKW an der deutschen Grenze das Leben und die Gesundheit der Menschen in Baden-Württemberg bedroht sind, hatten der BUND und drei in Baden-Württemberg lebende Privatpersonen gehofft, durch ihren Widerspruch die Exporte stoppen zu können. „Das Gericht ist unserer Argumentation nicht gefolgt“, bedauert Sylvia Pilarsky-Grosch, Landesgeschäftsführerin des BUND Baden-Württemberg. „Die Folge ist nun, dass in diesem sensiblen Bereich des gesellschaftlichen Lebens, nämlich dem Atomrecht, eine Behördenentscheidung ergehen darf, die von niemandem juristisch angefochten werden kann – egal wie fehlerhaft sie auch ist.“

Deutlicher Auftrag an die kommende Bundesregierung

Ein deutlicher Fingerzeig an die Politik lässt sich allerdings aus dem Gerichtsbeschluss herauslesen. Denn dass hier niemand Widerspruchsbefugnis hat, erklärt das Gericht aus dem Umstand, dass Deutschland die 2001 in Kraft getretene Aarhus-Konvention nicht vollständig in nationales Recht umgesetzt hat. Die Aarhus-Konvention ist ein internationales „Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten“, das alle EU Länder, also auch Deutschland, ratifiziert haben.
„Wir sind enttäuscht über den Gerichtsbeschluss, sehen ihn aber auch als deutlichen Auftrag an die kommende Bundesregierung, Völkerrecht endlich vollständig in nationales Recht umzusetzen“, betont Sylvia Pilarsky-Grosch.
In der Ursprungsfassung des Atomgesetzes von 1959 brachte §1 den Willen des Gesetzgebers zum Ausdruck, den Auf- und Ausbau der kommerziellen Nutzung der Kernkraft zu fördern, heute ist dort der Schutz der Bevölkerung durch einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie verankert.

„Genehmigungsbehörde muss die Sicherheit der Atomkraftwerke kritisch prüfen“

„Das Gericht hat sich durchaus auch mit unseren inhaltlichen Argumenten zu den Gefahren grenznaher Atomkraftwerke auseinandergesetzt, konnte sie aber wegen fehlender Rechtsgrundlagen nicht berücksichtigen“, so Stefan Auchter vom BUND Regionalverband Südlicher Oberrhein. „Das Gericht hat aber auch außer Zweifel gelassen, dass das Atomgesetz den deutschen Staat, die Bevölkerung und die Natur nicht nur vor den Gefahren missbräuchlicher Verwendung, sondern auch vor unbeabsichtigtem Freiwerden radioaktiver Substanzen schützen soll. Die Genehmigungsbehörde muss daher endlich die Sicherheit der zu beliefernden Atomkraftwerke kritisch und unabhängig prüfen und die Exportgenehmigung zurückhalten, wenn berechtigte Zweifel an der Sicherheit der Anlagen bestehen, und diese Zweifel bestehen durchaus.“
Der BUND wird sich in den kommenden Tagen beraten und weitere Schritte erwägen.

Hintergrund:
Framatome, eine Tochter des französischen Atomkonzerns EdF, lässt Brennelemente im niedersächsischen Lingen fertigen. Die BUND-Regionalverbände Südlicher Oberrhein und Hochrhein, der BUND Landesverband Baden- Württemberg, einige Mitglieder des IPPNW, verschiedene Anti-Atom-Initiativen in Baden-Württemberg und Privatpersonen hatten im Herbst gegen den Export Widersprüche beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingereicht. Der Widerspruch des BUND hatte aufschiebende Wirkung.
(PM)
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siehe zum Thema auch =>
Brennelement-Fabrik Lingen: Gericht erlaubt Atom-Exporte
Trotz Widerspruchsverfahren dürfen Brennelemente ins Ausland geliefert werden. Denn von den Exporten geht laut Gericht kein unmittelbares Risiko aus. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 15.02.2021
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siehe zum Hintergrund auch =>
AKW Leibstadt (Reaktortyp Fukushima): Eine BUND-Info zu den Gefahren
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Atomlobbyist*innen auf dem Klimakrisen-Trittbrett

Der öffentlich-rechtliche Jugendsender „funk“ bringt bunte Werbefilmchen für längere Laufzeiten und neue AKW, die sich um Fakten wenig scheren. Eine Recherchehilfe.

Klimakrise in die Medien!“ Kaum werden diese Rufe endlich erhört, fällt ein gewichtiger Trittbrettfahrer auf, der zunehmend häufig auf dem Klimazug mitfährt: Irritierend oft bekommen Atomlobbyist*innen nun eine Bühne, um ihren mehrfach widerlegten Mythos vom nuklearen „Klimaretter“ mit großer Reichweite zu ventilieren. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog . . . 12.02.2021
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siehe zum Thema auch =>
Atompropaganda: Können wir den Klimawandel ohne Atomenergie stoppen?
. . . Publiziert am 25. November 2020 von antiatomeuskirchen
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AKW Neckarwestheim‑2: Im roten Bereich

Eine Berechnung der Materialprüfungsanstalt Stuttgart zeigt: Mindestens vier der Riss-Rohre im AKW Neckarwestheim waren schon so stark geschädigt, dass ihr Versagen unter Störfallbedingungen nicht auszuschließen war – und das völlig unbemerkt. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog . . . 05.02.2021
Wir fordern deshalb:

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Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen erneuern ihre massive Kritik an der Fachkonferenz Teilgebiete

Am 5. Februar 2021 soll der erste Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete beginnen.
Es ist absehbar, dass auch diese Konferenz von den Bedingungen der Corona-Pandemie geprägt sein wird. Ungeachtet aller Kritik an der virtuellen Auftaktveranstaltung im letzten Oktober will das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE) seinen Zeitplan aber durchziehen.
Knapp 50 Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen erneuern angesichts der Unbelehrbarkeit des BaSE ihre grundlegende Kritik an diesem „Partizipationsformat“.
Die Stellungnahme findet Ihr hier => Stellungnahme Fachkonferenz
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siehe zum Thema auch =>
Vertrauenssache Atommülllagersuche?
BUND kritisiert digitale Ruckzuck-Beteiligung an unfertigem Zwischenbericht

Kurz vor Beginn der ersten Sitzung der Fachkonferenz Teilgebiete blickt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) mit Sorge auf diesen Versuch der Öffentlichkeitsbeteiligung in Sachen Atommülllagersuche. . . . weiterlesen bei => www.bund.net . . . 03.02.2021
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Fukushima: Zehn Jahre danach – Online-VAs zum Thema

Der Super-GAU von Fukushima brachte das japanische Atomprogramm zu Fall, die Atomkraft weltweit in Misskredit und – dank des Engangements Hunderttausender – der Energiewende in Deutschland einen Schub.
Aber die Atom-Fans haben noch nicht aufgegeben. Und selbst grüne Landesregierungen nehmen die Lehre aus Fukushima nicht ernst. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog . . . 29.01.2021
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Online-Veranstaltungen von .ausgestrahlt zum 10. Fukushima-Jahrestag =>
10.02.: Dr. med. Alex Rosen: 10 Jahre Fukushima
01.03.: Mycle Schneider: Status und Trends der Atomkraft in der Welt
03.03.: Oda Becker: Reaktorsicherheit
05.03.: Eva Stegen: Warum das Militär die zivile Atomkraft braucht
08.03.: Günter Wippel: Uran – tödlicher Bodenschatz
09.03.: Jochen Stay: Geschichte der Anti-AKW-Bewegung
11.03.: Dr. med. Alex Rosen: 10 Jahre Fukushima
12.03.: Angelika Claussen: Psychosoziale Auswirkungen der Atomkatastrophe
15.03.: Charlotte Mijeon: Atomkraft in Frankreich nach Fukushima
17.03.: Patricia Lorenz: Atompolitik in der EU
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.ausgestrahlt-Magazin Nr. 50

Zehn Jahre nach dem Super-GAU – Die Atomkatastrophe von Fukushima ist noch lange nicht vorbei. Der Schwerpunkt blickt auf die Folgen des Super-Gau.

weitere Themen u.a.:
17. Atomgesetz-Novelle
Mit einer Gesetzänderung will das Umweltministerium kritische Anwohner*innen und Richter*innen in Schranken weisen.
Kein Gericht soll künftig mehr hinterfragen dürfen, ob Atomkraftwerke ausreichend gegen Angriffe geschützt sind.
Voraussichtliche Lieferzeit: 5-6 Werktage. Nur solange der Vorrat reicht.
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siehe zum Thema auch =>
Verstrahltes Fukushima-Kühlwasser soll ins Meer . . . Publiziert am 17.10.2020 von AAE
und =>
Fukushima-Petition: “Leiten Sie ‘kontaminiertes Wasser’ nicht ab!”
. . . Publiziert am 14.07.2020 von AAE
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siehe zum Thema auch Rückblick „Bewegte Zeit in Euskirchen“ =>

Eindrucksvolle AntiAtom-Demo in Euskirchen
. . . Publiziert am 28. Februar 2011 von antiatomeuskirchen
60.000 Menschen, 45 km Menschenkette
. . . Publiziert am 16. März 2011 von antiatomeuskirchen
110 Menschen in Euskirchen forderten: Abschalten!
. . . Publiziert am 16. März 2011 von antiatomeuskirchen
130 Menschen in Euskirchen forderten: ABSCHALTEN !
. . . Publiziert am 22. März 2011 von antiatomeuskirchen
250.000 Menschen forderten: Alle AKWs abschalten !
. . . Publiziert am 29. März 2011 von antiatomeuskirchen
Wir lassen nicht locker !
. . . Publiziert am 29. März 2011 von antiatomeuskirchen
Jülich und Tihange (B) im Focus
. . . Publiziert am 8. April 2011 von antiatomeuskirchen
Montags gegen Atomkraft
. . . Publiziert am 13. April 2011 von antiatomeuskirchen
Nicht locker lassen! Nicht blenden lassen! . . . Publiziert am 19. April 2011 von antiatomeuskirchen
EuskirchenerInnen lassen nicht locker
. . . Publiziert am 17. Mai 2011 von antiatomeuskirchen
Atomkraft ist sicher und die Erde eine Scheibe . . . Publiziert am 25. Mai 2011 von antiatomeuskirchen
7.500 x Atomkraft Schluss! . . . Publiziert am 30. Mai 2011 von antiatomeuskirchen
„Fukushima ist überall – AKWs jetzt abschalten“ . . . Publiziert am 13. Februar 2012 von antiatomeuskirchen
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Fukushima: Leben mit dem Super-GAU

Die Atomkatastrophe von Fukushima ist auch nach zehn Jahren noch lange nicht vorbei. Was wissen wir bis heute über die gesundheitlichen Folgen des Super-GAUs?

Zehn Jahre ist es nun her, dass sich vor den Augen der Welt die größte Atomkatastrophe seit Tschernobyl abspielte. Ein schweres Erdbeben hatte das japanische Atomkraftwerk Fukushima Daiichi am 11. März 2011 schwer beschädigt. Der nachfolgende Tsunami begrub jede Hoffnung, dass ein Super-GAU noch abgewendet werden könnte.
In den darauffolgenden Tagen kam es in drei der sechs Atomreaktoren zu Kernschmelzen. Große Mengen an radioaktiven Partikeln wurden in die Atmosphäre geschleudert, flossen ins Grundwasser, regneten und schneiten als Fallout über die gesamte Region nieder.
Mehr als 200.000 Menschen mussten evakuiert werden, ganze Landstriche wurden zu verstrahlten Sperrzonen. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog . . . 30.01.2021
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Weitere Strafanzeigen wegen Brennelementeexport Lingen (D) – Doel (B) gegen ANF und BAFA

Nachdem gestern bereits Atomkraftgegner*innen aus dem Emsland, dem Wendland und dem Münsterland Strafanzeige gegen den Brennelementehersteller Framatome und seine Lingener Tochter ANF gestellt haben, ziehen der BUND-NRW, die Initiative Stop Tihange Deutschland e.V. und das Umweltinstitut München e.V. nach. Alle bezogen auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn mit ein.

Beim Umweltinstitut München heißt es dazu:

Trotz eines laufenden Widerspruchsverfahrens fanden in der letzten Woche drei Brennelemente-Exporte von der Atomfabrik im niedersächsischen Lingen ans belgische Atomkraft Doel statt. Damit setzen sich die Betreiber der Brennelementefabrik, Advanced Nuclear Fuels (ANF), zum wiederholten Mal über rechtsstaatliche Prinzipien hinweg. Zusammen mit weiteren Organisationen stellt das Umweltinstitut München nun Strafanzeige gegen die ANF und die zuständige Behörde, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).
Dr. Philip Bedall, Referent für Energie- und Atompolitik beim Umweltinstitut München: „Die mehrfachen illegalen Exporte stellen die Zuverlässigkeit des Brennelemente-Herstellers ANF in Frage. Sie ist die Voraussetzung für jedweden künftigen Export von Kernbrennstoff, aber auch den Betrieb kerntechnischer Anlagen wie der Atomfabrik in Lingen. Das Atomgesetz setzt hierzu einen klaren Rahmen. Mit den Exporten nach Leibstadt und nun nach Doel missachtet die ANF geltendes Recht. Zusammen mit weiteren Organisationen gehen wir dagegen vor. Wir stellen Strafanzeige gegen ANF und BAFA. Wer den Rechtsstaat missachtet, darf keine Atomfabrik betreiben!“
(PM)
Und der BUND schreibt dazu:

Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat jetzt bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück Strafanzeige wegen des Verdachts des unerlaubten Umgangs mit radioaktiven Stoffen nach § 328 Absatz 1 Strafgesetzbuch gestellt.
Die Anzeige richtet sich gegen die Verantwortlichen der Advanced Nuclear Fuels GmbH in Lingen/Ems sowie den Präsidenten des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn. Hintergrund ist, das die ANF einem Bericht der Tagezeitung taz zufolge zwischen dem 18. und 25. Januar Atombrennstäbe in das belgische Atomkraftwerk Doel geliefert hat. Dabei hatte der BUND am 7. Januar beim BAFA Widerspruch gegen die Exportgenehmigung eingelegt. Dieser hat aufschiebende Wirkung, womit die Exporte rechtswidrig sind.

„Das Vorgehen der ANF ist eine grobe Missachtung unseres Rechtsstaats und löst unkalkulierbare Risiken aus“, sagte BUND-Landesvorstandsmitglied Klaus Brunsmeier. „Mit den offensichtlich illegal exportierten Brennelementen wird ein marodes Atomkraftwerk am Leben gehalten, das ganz Nordrhein-Westfalen gefährdet. Die Bundesregierung muss den Betrieb in Lingen endlich dichtmachen.“

Über den Widerspruch des BUND ist bis heute nicht entschieden, allerdings gehen sowohl das BAFA sowie die in dieser Frage oberste Fachaufsicht, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), ebenfalls von einer aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs aus. Die ANF ist seitens des BAFA auch am 15. Januar 2021 und nochmals am 22. Januar 2021 über den Widerspruch und die dadurch bedingte aufschiebende Wirkung der Transportgenehmigung in Kenntnis gesetzt worden. Gleichwohl sind durch die ANF am 18., 19., 21. und 25. Januar 2021 Exporte auf Grundlage der nicht vollziehbaren Exportgenehmigung über die deutsch-belgische Grenze in das belgische Atomkraftwerk Doel erfolgt.

Der BUND sieht aber auch schwere Versäumnisse beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Es ist nicht auszuschließen, dass die Verantwortlichen beim BAFA von der Absicht der Durchführung der Exporte durch die ANF wussten und diese gleichwohl nicht unterbunden oder die zuständigen Zolldienststellen nicht entsprechend mit Blick auf mögliche rechtswidrige Exporte von Kernbrennstoffen durch die ANF in Kenntnis gesetzt haben. Sollte dies der Fall gewesen sein, ist ebenfalls eine Strafbarkeit nach § 328 Abs. 1 Strafgesetzbuch gegeben.

Der BUND appelliert zudem an die Fachaufsichtsbehörde des BAFA, das Bundesumweltministerium, bei der Behörde endlich für einen rechtskonformen Umgang mit dem BUND-Widerspruch zu sorgen. Eine entsprechende Anfrage des BUND bei Bundesumweltministerin Svenja Schulze vom 14. Januar blieb bis heute ohne Antwort.
(PM)
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siehe zum Thema auch =>
Brennelementexport Lingen (D) – Doel (B): Strafanzeige gegen Brennelementproduzent Framatome/ANF
. . . Publiziert am 28. Januar 2021 von antiatomeuskirchen
und =>
Brennelementeexport Lingen (D) – Doel (B) trotz Widerspruch: BUND fordert Stilllegung der Brennelementefabrik in Lingen
. . . Publiziert am 28. Januar 2021 von antiatomeuskirchen
sowie =>
Jetzt auch BUND-Widerspruch gegen Brennelementeexport Lingen (D) – Doel (B) . . . Publiziert am 8. Januar 2021 von antiatomeuskirchen
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und Jan Becker von .ausgstrahlt schreibt dazu =>
„Das muss jetzt Konsequenzen haben!“
Obwohl gegen die Transporte geklagt wird, wurde im Januar weiterhin aus der Brennelementefabrik Lingen radioaktiver Brennstoff an marode Atomkraftwerke im Ausland geliefert. Das ist klarer Rechtsbruch und muss Konsequenzen haben.
. . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog . . . 29.01.2021
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Brennelementeexport Lingen (D) – Doel (B): Strafanzeige gegen Brennelementproduzent Framatome/ANF

Unerlaubten Brennelementexport Lingen-Doel: „Rechtsbruch muss zu Schließung in Lingen führen“

Atomkraftgegner*innen aus dem Emsland, dem Wendland und dem Münsterland haben nach einem gestrigen Bericht in der „taz“ heute Mittag bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück Strafanzeige gegen den Brennelementehersteller Framatome und seine Lingener Tochter ANF gestellt. Es besteht der dringende Verdacht der mehrfachen unerlaubten Ausfuhr von Brennelementen. Darauf stehen nach § 328 StGB bis zu fünf Jahre Haft.

Zudem fordern die Anti-Atomkraft-Initiativen vom Bundesumweltministerium, dem für Exportgenehmigungen zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), wegen offensichtlicher Überforderung mit sofortiger Wirkung die Zuständigkeit für die Erteilung und Bearbeitung von Exportgenehmigungen im Atombereich zu entziehen.
Als weitere Konsequenz aus den nun bekanntgewordenen Rechtsbrüchen müssen alle aktiven Export- und Transportgenehmigungen für Framatome/ANF sofort aufgehoben werden. Ziel muss die Schließung der Brennelementefabrik Lingen sein, da der Betreiber nicht die im Atomgesetz zwingend geforderte Zuverlässigkeit mit sich bringt.

Die „taz“ hatte gestern berichtet, dass Framatome/ANF am 18., 20. und 21. Januar und womöglich sogar noch am 25. Januar Brennelemente von Lingen zu den belgischen Pannenreaktoren Doel 1 und 2 geliefert hat. Das war ein klarer Rechtsbruch, weil der BUND NRW Anfang Januar beim BAFA als klageberechtigter Umweltverband einen Widerspruch gegen diesen Export eingelegt hat, der sofort aufschiebende Wirkung entfaltete.

Dass Framatome/ANF bereit ist, sich über die rechtlichen Schranken bedenkenlos hinwegzusetzen, zeigte sich schon im Dezember, als der Brennelementehersteller in einer ähnlichen Konstellation am 14. und 28. Dezember zwei Transporte von Lingen zum Schweizer AKW Leibstadt durchführte. In diesem Fall läuft derzeit ein von Framatome/ANF selbst angestrengtes Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt. Im Januar wurden aus Baden-Württemberg mehrere Strafanzeigen wegen der Leibstadt-Transporte gestellt. Daraufhin hatte Framatome laut taz vom 21. Januar die Exporte nach Leibstadt ausgesetzt.

Der Lingener Geschäftsführer von Framatome/ANF, Peter Reimann, war sich der Brisanz dieser Rechtsverletzungen schon im Oktober 2020 bewusst. Am 16.10. hieß es in der Lingener Tagespost mit Blick auf die Exporte von Lingen an die AKW Doel 1 und 2:
„ANF werde die bestehende Genehmigung vollziehen, sprich wie geplant mit der Lieferung der Brennelemente nach Doel beginnen, falls das Verwaltungsgericht nicht in den nächsten Tagen über den Eilantrag entscheide.“ Trotzdem wäre Reimann eine Entscheidung recht: „Ich möchte nicht den Export unterschreiben und habe hinterher den Staatsanwalt am Hals.“

Zwei neue Exportgenehmigungen für Niederlande und Finnland

Anstatt die Exporte zu begrenzen und zu stoppen, hat das BAFA in den letzten Tagen der Framatome/ANF sogar zwei neue Exportgenehmigungen erteilt: für Brennelemente von Lingen nach Borssele/NL sowie Olkiluoto/Finnland. Diese Genehmigungen müssen in der jetzigen Situation sofort aufgehoben werden.

„Wir sind entsetzt, mit welcher Entschlossenheit sich die Framatome/ANF in Lingen über laufende Rechtsverfahren und rechtliche Beschränkungen hinwegsetzt. Völlig unverständlich ist, warum das Bundesumweltministerium und das BAFA diesem Treiben einfach so zuschauen.
Und was macht eigentlich die Atomaufsicht in Niedersachsen?
Klar ist, dass der Betreiber Framatome/ANF nicht mehr die nach dem Atomgesetz erforderliche Zuverlässigkeit besitzt,und dass das BAFA mit der Kontrolle der nuklearen Exporte völlig überfordert ist. Auch deshalb haben wir jetzt Strafanzeige gestellt. Was muss eigentlich noch geschehen, bevor es konkrete Konsequenzen gibt?“ fragte Alexander Vent vom Bündnis AgiEL – Atomkraftgegner*innen im Emsland.
(PM)
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siehe zum Thema auch =>
Brennelementeexport Lingen (D) – Doel (B) trotz Widerspruch:
BUND fordert Stilllegung der Brennelementefabrik in Lingen

. . . Publiziert am 28. Januar 2021 von antiatomeuskirchen
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Brennelementeexport Lingen (D) – Doel (B) trotz Widerspruch: BUND fordert Stilllegung der Brennelementefabrik in Lingen

siehe aktueller Hintergrund =>
Brennelemente von Lingen nach Doel:
Empörung über weitere Atomexporte

Beim Brennelement-Export ignoriert der Betreiber ein laufendes Widerspruchsverfahren. Das Umweltministerium prüft Konsequenzen. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 27.01.2021
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Anlässlich der illegalen Exporte von Brennstäben aus der niedersächsischen Brennelementefabrik in Lingen erklärt der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt:
„Der Betreiber Framatome hat einen ungeheuerlichen Rechtsbruch begangen, indem er marode schweizerische und belgische Reaktoren nahe der deutschen Grenze mit hochgefährlichen Brennelementen beliefert hat. Schließlich haben der BUND Baden-Württemberg und der BUND Nordrhein-Westfalen Widerspruch gegen die Exportgenehmigungen eingelegt, mit aufschiebender Wirkung für die Atomtransporte. Doch auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts hat Framatome nicht gewartet.

Die Brennelemente gefährden Mensch und Natur nicht nur beim Transport, sondern erst recht im Betrieb in den maroden AKWs. Mit dieser Ignoranz gegenüber den Gerichten und der Zivilgesellschaft verliert Framatome seine Zuverlässigkeit. Dieses Verhalten muss jetzt drastische Konsequenzen gemäß Paragraph 328 Strafgesetzbuch haben, mit dem der unerlaubte Umgang mit radioaktiven Stoffen geahndet wird.

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag festgehalten, ein Exportverbot an marode Atomkraftwerke zu prüfen. Sollte aus ihrer Sicht nun ein partielles Exportverbot rechtlich schwierig sein, bestätigt dies erneut, dass die Brennelementefabrik in Lingen als Ganzes keine Zukunft hat. Das Bundesumweltministerium und die Bundesregierung müssen die Fabrik endlich schließen, genauso wie auch die Urananreicherungsanlage in Gronau. Das wäre ein richtiger Schritt zu einem ernstgemeinten Ausstieg aus der unbeherrschbaren Hochrisikotechnologie Atomkraft.
(PM)
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siehe zum Thema auch =>
Jetzt auch BUND-Widerspruch gegen Brennelementeexport Lingen (D) – Doel (B) . . . Publiziert am 8. Januar 2021 von antiatomeuskirchen
und =>
Stromversorgung in Belgien auch ohne umstrittene Reaktoren Doel 1 und 2 gewährleistet . . . Publiziert am 13. Oktober 2020 von antiatomeuskirchen
sowie =>
Brennelementefabrik Lingen: BUND stellt Strafanzeige wegen des Verdachts auf illegalen Export von Kernbrennstoffen
. . . Publiziert am 12. Januar 2021 von antiatomeuskirchen
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