Monatsarchive: Juni 2021

Am Samstag, 26. Juni 2021: Großdemo in Düsseldorf gegen das neue Versammlungsgesetz NRW

Samstag, 26. Juni 2021 ab 13:00 Uhr NRW-weite Großdemonstration „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ DGB-Haus/Friedrich Ebert Str. 34-38 Düsseldorf => hier gibt´s den kompletten Aufruf => hier gibt´s das Hygienekonzept und weitere Infos => hier gibt´s Tips und Treffpunkte … Weiterlesen

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Proteste vor den Vertretungen der EU-Kommission: „Raus mit Gas und Atom aus der EU-Taxonomie“

Anti-Atom- und Klima-Initiativen protestierten am 18.06.2021 anlässlich des Treffens des EU-Wirtschaftsrats vor den Vertretungen der EU-Kommission in München, Berlin und Bonn wegen EU-Kompass für nachhaltige Finanzen Dort wird auf der Sitzung des EU-Wirtschaftsrates über die die sogenannte EU-Taxonomie verhandelt. Dieses … Weiterlesen

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Nach Störfall in chinesisch-französischem AKW: Reaktoren von EDF/Framatome sind Sicherheitsproblem

„Kein russisch-französisches Brennelemente-Joint-Venture in Lingen“ Nachdem es im chinesisch-französischen Atomkraftwerk Taishan südlich von Hongkong zu relevanten Problemen an mehreren Brennelementen sowie erhöhter Radioaktivität gekommen ist, fordern Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Emsland und dem Münsterland sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) Konsequenzen … Weiterlesen

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Atompolitische Forderungen von .ausgestrahlt an die kommende Bundesregierung

Die nächste Bundesregierung steht vor wichtigen atompolitischen Entscheidungen für die Zukunft. .ausgestrahlt hat deshalb ein Forderungspapier mit 21 Punkten für eine gerechte und zukunftstaugliche Atompolitik erarbeitet. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt – – – – – – – … Weiterlesen

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17. Atomgesetz-Novelle: Groko entmachtet Gerichte bei Sicherheitsfragen

• Rechtsschutz für Betroffene wird de facto unwirksam • Gerichte dürfen Genehmigungs-Unterlagen nicht einsehen Mit den Stimmen von CDU/CSU und der SPD beschloss der Bundestag am 10.06.2021 die 17. Atomgesetz-Novelle (AtG-17). Das Gesetz sichert Genehmigungen von Atombehörden gegen Klagen von … Weiterlesen

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Atomkraftgegner*innen beantragen einstweilige Anordnung zur Stilllegung des AKW Neckarwestheim-2

• Zwei aktuelle staatliche Gutachten bestätigen: Gefahr systematischer Rohrbrüche durch Korrosion im AKW Neckarwestheim-2 nicht ausgeschlossen • Atomkraftgegner*innen stellen Eilantrag beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim, den Betrieb des Reaktors bis auf Weiteres zu untersagen. Zum am 08.06.2021 beim VGH Mannheim gestellten Antrag … Weiterlesen

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Aktion am 18. Juni 2021: EU-Taxonomie retten – Kein Öko-Label für Gas und Atom

18. Juni: Bonn, 14:00 Uhr Bertha-von-Suttner-Platz 2-4 Klima- und Anti-Atom-Initiativen rufen dazu auf, am Freitag, den 18. Juni, während des EU-Finanz- und Wirtschaftsminister*innen-Treffens, vor den Vertretungen der EU-Kommission in Berlin, München und Bonn zu protestieren. Das Ziel ist, öffentlich Druck … Weiterlesen

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Bundesweite Unterschriftenkampagne fordert Aus für Schacht Konrad

Heute (2.6.2021) startet eine bundesweite Unterschriften- kampagne, die den Niedersächsischen Umweltminister auffordert, die Genehmigung für Schacht Konrad aufzuheben. Damit soll der Antrag politisch unterstützt werden, den BUND und NABU gemeinsam mit dem Bündnis Salzgitter gegen Konrad* (s.u.) dem Minister am … Weiterlesen

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Resolution gegen französisch-russische Brennelemente-Kooperation in Lingen

• Nein zur französisch-russischen Atomkooperation in Deutschland • Dringender Aufruf von rund 80 Initiativen und Verbänden Rund 80 Initiativen und Verbände aus mehreren europäischen Ländern unterstützen eine trinationale Resolution gegen die Bewilligung einer russisch-französischen Atomkooperation durch die Bundesregierung zur Brennelementeproduktion … Weiterlesen

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