Monatsarchive: Dezember 2020

Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 (EEG) vom Bundestag beschlossen

(Beide Videos vom 17.12.2020) Elektrikzitäts-Werke-Schönau (EWS) kritisieren mangelnde Ambition und Aufschieberei Heute Morgen (17.12.2020) verabschiedete der Bundestag die intensiv diskutierte Novelle für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Trotz relevanter Detailverbesserungen bleibt der große Wurf aus, wichtige Entscheidungen für den Klimaschutz werden erneut … Weiterlesen

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EU-Taxonomie: Greenwashing für Atomkraft verhindern

• Kein grünes Geld für Atomkraft • Bundesregierung muss Koalitionsvertrag umsetzen • 130 NGOs fordern wissenschaftsbasierte EU-Taxonomie Anlässlich der Veröffentlichung des Entwurfs der delegierten Rechtsakte für ein nachhaltiges europäisches Finanzlabel („EU-Taxonomie“) durch die EU-Kommission erneuert die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt die Forderung … Weiterlesen

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BUND fordert: Keine Förderung für Wasserstoff aus Atomkraftwerken

Deutschland darf Atomausstieg nicht durch europäische Hintertür aushebeln Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisiert, dass die Bundesregierung in den letzten Tagen ihrer EU-Ratspräsidentschaft den Weg für die Wasserstofferzeugung durch neue Atomkraftwerke bereitet. Im Zuge dessen sollen die … Weiterlesen

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Der Dannenröder Forst und die hessischen Grünen

Die Grünen und der „Danni“: Sieg – bis auf Weiteres Die Schlacht um den Dannenröder Forst ist geschlagen, das schwarz-grüne Projekt geht gestärkt daraus hervor – Narben aber bleiben. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 11.12.2020 … Weiterlesen

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Unverständnis über Urteil zum Brennelemente-Export von Lingen ins belgische AKW Doel

Mahnwache bei ANF (in Lingen) am 12. Dezember 2020 Mit großem Unverständnis und dem Aufruf zu neuen Protesten reagieren mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände aus Niedersachsen und NRW auf die Eil-Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom Dienstag (Aktenzeichen 6B-2637/20). Das Gericht hat … Weiterlesen

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Gericht erlaubt vorläufig Brennelemente-Export von Lingen ins belgische AKW Doel

Eine üble Überraschung vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel: Eine Klage gegen die erteilte Exportgenehmigung aus der deutschen Atomfabrik in Lingen ins belgische AKW Doel hat keine aufschiebende Wirkung. Dieser Beschluss ist unanfechtbar, das Hauptverfahren steht noch aus. Siehe dazu: Gericht … Weiterlesen

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Linke scheitert mit Antrag Planungen für Exporte von Atommüll aus Jülich in die USA zu beenden

Die Vorbereitungen für einen Export von hochradioaktivem Atommüll aus dem nach Störfällen stillgelegten AVR-Atomreaktor Jülich in die USA werden weiterhin mit staatlichen Millionenbeträgen vom Bund und von NRW finanziert. . . . weiterlesen bei => www.hubertus-zdebel.de . . . 8.12.2020 … Weiterlesen

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BUND und Greenpeace lehnen 17. Novelle des Atomgesetzes ab: Gesetzgeber darf Gerichte nicht entmachten

Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf eines 17. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (AtG) vorgelegt, das die Klagerechte von Bürgerinnen und Bürgern und die Stellung der Gerichte stark beschneidet. Dies unterstreicht ein Rechtsgutachten im Auftrag von Greenpeace und des Bund für … Weiterlesen

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Der Dannenröder Forst ist geräumt

Letztes Baumhaus im Dannenröder Forst geräumt tagesschau • am 08.12.2020 auf YouTube veröffentlicht: Die Polizei hat im Dannenröder Forst das letzte verbliebene Camp von Gegner*innen der Autobahn 49 aufgelöst. Die Räumungsarbeiten seien damit beendet. Einsatzkräfte werden aber weiter präsent sein, … Weiterlesen

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Eichhörnchen-Alarm im Zug (ICE) im Zusammenhang mit dem Dannenröder Forst

Politisches Engagement kann zu willkürlichen Polizei-Kontrollen führen klettereichhoernchen • am 04.12.2020 veröffentlicht: Die v.a. in AntiAtom-Kreisen bekannte Aktivistin „Eichhörnchen“ wurde gezielt im Zug durch die Polizei auf Anordnung des Polizeipräsidiums Mittelhessen aufgesucht. . . . Die Polizei durchsuchte sie mit … Weiterlesen

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Gemeinsame Erklärung zur Aktion am 6. Dezember 2020 im Dannenröder Forst

(Alle Videos vom 6.12.2020) Protest von Umweltverbänden, Fridays For Future und weiteren Akteuren der Zivilgesellschaft Die Spitzen mehrerer Umweltverbände, Fridays-For-Future-Sprecherin Luisa Neubauer, Förster Peter Wohlleben sowie weitere zivilgesellschaftliche Akteure haben sich heute (6.12.20) am frühen Morgen im Dannenröder Wald vor … Weiterlesen

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Hessenschau: „Ende Gelände“ im Dannenröder Forst

Wasserwerfer trotz Kälte • Mehrere verletzte Demonstrant*innen hrfernsehen • am 05.12.2020 auf YouTube veröffentlicht: Am Samstag hat das Bündnis „Ende Gelände“ wieder im Dannenröder Forst protestiert. Die Polizei setzte trotz niedriger Temperaturen Wasserwerfer ein. Auch Schlagstöcke und Pfefferspray kamen zum … Weiterlesen

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